Zurück zum Geschäft

Der neue Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz, Sinan Selen, fällt gleich durch zwei biografische Besonderheiten auf: Im Pass des Chefs von 4200 Nachrichtendienstlern steht kein deutscher Geburtsort. Selen kam 1972 in Istanbul zur Welt, seine Eltern zogen mit ihm nach Deutschland, als er vier Jahre alt war. Heute besitzt er nur die deutsche Staatsangehörigkeit; er gehört auch nicht dem muslimischen Glauben an.

Zweitens kommt mit dem 53-jährigen Juristen und bisherigen Behörden-Vize ein Sicherheitsfachmann an die Spitze, der das Metier von vielen Seiten kennt – als Staatsschützer im Bundeskriminalamt (BKA), Spezialist für Terrorbekämpfung im Innenministerium, von 2016 bis 2019 auch als Sicherheitsmanager beim Reisekonzern Tui.

Aus der Spur geraten

Selens BKA-Fahndungsteam fing im August 2006 den sogenannten Kofferbomber Yousef al-H., der eine mit Nägeln gespickte Bombe in einem Kölner Regionalexpress abstellte, wo sie nur durch einen Zufall nicht explodierte.

So, wie schon der damalige Vize Thomas Haldenwang auf den geschassten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen folgte, rückt mit Selen wieder der Stellvertreter nach. Eigentlich wäre ein neuer Chef (oder eine Chefin) von aussen nötig, um den völlig aus der Spur geratenen Dienst wieder zu seinen eigentlichen Aufgaben zurückzuführen.

Auftrag von Dobrindt

Haldenwang machte die Schlapphut-Zentrale zu einem Oppositionsbekämpfungsorgan; er schöpfte die absurde Bedrohungskategorie der «verfassungsschutzrelevanten Staatsdelegitimierung» und die genauso groteske Konstruktion, dass jeder, der an einer kulturellen Identität des deutschen Volks festhalte, ein Verfassungsfeind sei.

Von Haldenwang, der nach Dienstschluss erfolglos für den Bundestag kandidierte, dürften die verräterischen Worte bleiben, seine Behörde könne ja «nicht allein» die AfD-Wahlergebnisse senken. Dass sich Selens Vorgänger nicht wie ein dienender Beamter aufführte, sondern wie ein Politiker, könnte daran gelegen haben, dass er beschloss, tatsächlich Politiker zu werden. Der eher in sich ruhende Sicherheitsexperte Selen scheint diesen Ehrgeiz nicht zu haben. Möglicherweise sieht er selbst, wie stark Haldenwang den Ruf des Geheimdienstes ramponiert hat.

Bemerkungen des neuen Chefs zur Spionageabwehr deuten darauf hin, dass er hier – und auf seinem angestammten Gebiet der Terrorbekämpfung – seine wichtigsten Aufgaben sieht. Genau darin besteht auch der Hauptzweck des Verfassungsschutzes. Und vermutlich auch der Auftrag, den Selens Vorgesetzter, Innenminister Alexander Dobrindt, dem Neuen erteilt: Zurück zum lange vernachlässigten Kerngeschäft.