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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) CDU-Politiker Steffen Bilger soll neuer Bundesverkehrsminister werden. Regierungssprecher Stefan Kornelius bestätigte, Bundeskanzler Friedrich Merz werde den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion dem Bundespräsidenten als Nachfolger von Patrick Schnieder vorschlagen. Kurz zuvor hatte Schnieder selbst angekündigt, den Bundeskanzler um seine Entlassung zu bitten.
Michael Kappeler/DPA/Keystone
Schnieder erklärte, er ziehe «die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage» und wolle «den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht». Besonders mit Blick auf die Deutsche Bahn stünden kurzfristig wichtige Entscheidungen an, die keinen Aufschub duldeten. Im Interesse eines handlungsfähigen Ministeriums sei deshalb rasch eine klare Nachfolgelösung erforderlich.
Der Wechsel beendet eine mehrtägige Hängepartie in der Bundesregierung. Merz hatte Schnieder nach Angaben seines Sprechers bereits am Donnerstag über den geplanten Austausch informiert. Die ursprünglich vorgesehene Nachfolge durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler scheiterte jedoch kurzfristig, nachdem dieser den Ministerposten mit Verweis auf Zweifel an seiner fachlichen Eignung ablehnte. Dadurch blieb Schnieder trotz angekündigter Ablösung zunächst im Amt.
Mit Bilger setzt Merz nun auf einen ausgewiesenen Verkehrspolitiker. Der 47-Jährige gehörte von 2009 bis 2018 dem Verkehrsausschuss des Bundestags an und war anschliessend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. In der Union gilt er als fachlich erfahren und für das Amt geeignet.
Die Personalie hatte zuletzt auch parteiintern für Kritik gesorgt. Der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier bezeichnete den Umgang mit Schnieder als ungerecht und äusserte sich «betroffen und wütend». Mit der Nominierung Bilgers dürfte die seit Tagen schwelende Personaldebatte im Verkehrsressort nun beendet werden.