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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Kommission plant im Rahmen eines neuen Sanktionspakets gegen Russland ein umfassendes Einreiseverbot für russische Soldaten. Dies kündigte EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel an.
Von der Leyen sagte, die Kommission schlage vor, «jedem die Einreise in die EU zu verbieten, der seit Kriegsbeginn in den russischen Streitkräften gedient hat». Europa solle zudem «für jeden verschlossen bleiben, der an der Invasion der Ukraine beteiligt sei».
OLIVIER HOSLET / KEYSTONE
Nach Angaben der Kommissions-Präsidentin umfasst das geplante Sanktionspaket weitere Massnahmen gegen den russischen Finanz- und Energiesektor. Erstmals sollen auch Fischereiunternehmen von den Strafmassnahmen betroffen sein. Die Vorschläge sind Teil der laufenden Bemühungen der Europäischen Union, den wirtschaftlichen Druck auf Russland zu erhöhen.
Nach Angaben von EU-Beamten sieht das Paket zudem Sanktionen gegen weitere russische Banken sowie gegen Ölhändler und Kryptodienstleister in Drittstaaten vor, denen die EU vorwirft, bei der Umgehung bestehender Strafmassnahmen zu helfen.
Zur Begrenzung der russischen Einnahmen aus dem Ölgeschäft will die EU zudem eine geplante Anhebung der Preisobergrenze für russisches Öl bis Januar kommenden Jahres aussetzen. Wie die Financial Times berichtet, würde die bestehende Regelung den Preisdeckel sonst Mitte Juli automatisch anheben. Wegen der zuletzt gestiegenen Ölpreise könnte die Obergrenze von derzeit rund 44 Dollar auf bis zu 70 Dollar pro Barrel steigen. Die Kommission will dies verhindern, um zusätzliche Einnahmen für Russland zu begrenzen.