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Weltwoche Deutschland
Der neue Verteidigungsminister Martin Pfister nimmt im Interview mit der NZZ am Sonntag Stellung zur Kostenexplosion beim F-35-Kampfflugzeug-Kauf. Die Schweiz hatte mit den USA einen vermeintlichen Festpreis für 36 Jets vereinbart. Nun drohen Zusatzkosten von bis zu 1,35 Milliarden Franken.
Pfister erklärt, er sei am 11. Juni erstmals konkret über Mehrkosten informiert worden. «Zuvor war ich nur orientiert worden, dass die USA den Festpreis in Frage stellen.» Kritiker werfen seiner Vorgängerin Viola Amherd Leichtgläubigkeit vor. Pfister kontert: «Ich verstehe nicht ganz, dass man ihr vorwirft, einen besseren Preis als üblich ausgehandelt zu haben.»
© KEYSTONE / ANTHONY ANEX
Die Festpreis-Vereinbarung sei juristisch gültig, so Pfister. Zwei Gutachten und die US-Botschaft stützten diese Sicht. Dennoch könne man den Vertrag mit einem anderen Staat nicht einklagen. Das sei ein grundsätzliches Problem, räumt Pfister ein. Man müsse in Zukunft «vielleicht weniger versprechen».
Der Minister schliesst nicht aus, dass die Schweiz weniger als 36 Jets erhält. «Ich werde jedenfalls den Volksentscheid respektieren, der höchstens 6 Milliarden freigegeben hat.»
Ob das Luftverteidigungskonzept angepasst werden muss, wird geprüft – nicht nur wegen der F-35-Krise, sondern auch wegen des Ukraine-Kriegs: «Wir werden uns grundlegend mit unserer Verteidigungsfähigkeit auseinandersetzen müssen.»
Weitere Rüstungsprojekte wie die Aufklärungsdrohnen und das Digitalisierungsprogramm der Armee bereiten ebenfalls Sorgen. Ein Abbruch des Drohnenprojekts sei möglich. Pfister will in allen Fällen «offen informieren» und «Vertrauen mit Transparenz zurückgewinnen».
Personelle Konsequenzen seien nicht ausgeschlossen: «Ich lasse alle siebzehn Topprojekte aufarbeiten und werde dafür geradestehen.»
Bezüglich Neutralität betont Pfister die Notwendigkeit von Flexibilität: «Die Neutralität hat geholfen, innerschweizerische Konflikte zu entschärfen – sie braucht eine gewisse Beweglichkeit in der Anwendung.» Der Bundesrat lehne daher eine rigide Verankerung ab.