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Weltwoche Deutschland
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei einem Auftritt in Unna (Nordrhein-Westfalen) und stellt dessen Eignung in Frage. Wie das Regionalportal Rundblick Unna berichtet, bezeichnete Miersch den Kanzler als «ein Riesenproblem», da er «so ein impulsiver Mensch ist».
Als Beispiel nannte Miersch eine jüngste Aussage von Merz zur Rentenpolitik. Der Kanzler hatte erklärt, die gesetzliche Rentenversicherung werde künftig allenfalls eine «Basisabsicherung» leisten und nicht mehr ausreichen, um den Lebensstandard dauerhaft zu sichern. «So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen», sagte Miersch dazu.
DAVID INDERLIED / KEYSTONE
Miersch verwies zudem auf eine frühere Aussage von Merz, man müsse «Respekt vor den Besserverdienenden haben». Diese habe ihn «schon damals aufgeregt», sagte der SPD-Politiker. Zugleich räumte er ein, dass sich seine Partei derzeit «in einer ganz, ganz schwierigen Lage» befinde. Gründe seien unter anderem Kommunikationsdefizite sowie inhaltliche Zwänge innerhalb der Koalition.
Miersch forderte seine Partei auf, ihr Profil zu schärfen. «Wir stehen für die, die jeden Tag zur Arbeit gehen und dieses Land am Laufen halten», sagte er. Gleichzeitig müsse die SPD deutlicher machen, «warum wir was machen».