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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ursprünglich war sie als Verlegenheitslösung gedacht. Niemand wollte Manfred Weber als EU-Kommissions-Präsidenten, da zog Emmanuel Macron Ursula von der Leyen aus dem Hut. Unter Beihilfe von Angela Merkel, die ihre grösste Skandalministerin weghaben wollte.
Doch der Notbehelf entpuppte sich als machtbewusste, skrupellose und durchsetzungsfähige Powerfrau: Von der Leyen ist die mächtigste und folgenreichste EU-Chefin seit Gründung der EU.
Abdul Saboor/EPA/Keystone
Niemand hat mehr Macht in eigenen Händen angehäuft, hat den Staatenbund nachhaltiger verändert als «Königin Ursula». Kaltblütig hat sie seit Corona jede Krise zu eigenem Nutzen ausgebeutet, die Schwächen der Staats- und Regierungschefs ausgenutzt. Viktor Orbán war einer der wenigen, die ihr Paroli boten. Jetzt ist er weg, und sie hat freie Bahn.
Für die EU bedeutet das nichts Gutes, denn unter von der Leyens Führung ist sie kontinuierlich immer undemokratischer geworden. Ihr jüngster Vorschlag einer App zur Altersverifikation im Internet ist nur der vorläufig letzte Baustein für ein Gebäude, in dem es kaum mehr abweichende Meinungen gibt.
In Parlament und Rat wird oft über die Chefin gestöhnt. Das Parlament hätte es in der Hand, sie zu stürzen. Tatsächlich gab es gegen keinen Kommissions-Präsidenten mehr Misstrauensvoten als gegen sie. Erfolgreich war keines, denn die Abgeordneten packte jedes Mal die Angst vor der eigenen Courage.
Warum? Von der Leyen herrscht wie ein absolutistischer Monarch. Vom Sonnenkönig Ludwig XIV. hat sie das Motto «L'état c'est moi», von Ludwig XV. die einschüchternde Losung «Après moi le déluge» – nach mir kommt die Sintflut.
Von ihrer Grundidee hat sich die EU unter von der Leyens Führung immer weiter entfernt. Unfreiwillig hat sie eurokritische Kräfte gefördert. Wer weiss, vielleicht wird die mächtige Frau daher einmal als Totengräberin der EU in den Geschichtsbüchern stehen.