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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) US-Präsident Donald Trump hat Berichte über einen geplanten Wiederaufbaufonds für den Iran in Höhe von 300 Milliarden Dollar zurückgewiesen. «Wir zahlen nicht einmal zehn Cent», sagte Trump am Rande des G-7-Gipfels in Frankreich. Die Vereinigten Staaten würden weder Geld in einen solchen Fonds investieren noch selbst einen Fonds auflegen. Auch Forderungen an die Golfstaaten, entsprechende Mittel bereitzustellen, habe es nicht gegeben. Die Berichte seien «falsch», erklärte Trump.
Julia Demaree Nikhinson/AP/Keystone
Die Aussagen stehen im Zusammenhang mit den laufenden Verhandlungen zwischen Washington und Teheran über eine Beendigung des Konflikts und eine Neuordnung des iranischen Atomprogramms. Die Financial Times hatte zuvor berichtet, amerikanische Vertreter hätten die Möglichkeit eines 300-Milliarden-Dollar-Fonds für den Wiederaufbau des Iran diskutiert. Nach Angaben von mit den Gesprächen vertrauten Personen sollte ein solcher Fonds jedoch nicht von Regierungen finanziert werden, sondern von privaten Investoren und Unternehmen, die im Falle einer Einigung im Iran investieren wollen.
Für zusätzliche Verwirrung sorgt, dass ein Wiederaufbauprogramm in ähnlicher Form auch im Entwurf einer Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran auftaucht. Der von Bloomberg veröffentlichte Entwurf des sogenannten 14-Punkte-Plans sieht vor, dass die Vereinigten Staaten gemeinsam mit regionalen Partnern einen Wiederaufbau- und Entwicklungsplan für den Iran ausarbeiten und dafür eine Finanzierung von mindestens 300 Milliarden Dollar sicherstellen sollen. Die genaue Herkunft dieser Mittel bleibt in dem Entwurf offen.
Auch innerhalb der US-Regierung fielen die Aussagen zuletzt unterschiedlich aus. US-Vizepräsident J. D. Vance hatte erklärt, ein Fonds dieser Grössenordnung könne grundsätzlich durch Staaten der Golfregion finanziert werden, sofern Teheran seine Verpflichtungen erfülle. Gegenüber The Hill sagte Trump nun, Investitionen in den Iran seien grundsätzlich Privatsache: «Die Menschen können selbst entscheiden, ob sie das tun wollen.» Gleichzeitig stellte er klar, dass die US-Regierung kein Geld bereitstellen werde. Das Dementi dürfte die Debatte über den tatsächlichen Inhalt der geplanten Vereinbarung weiter anheizen.