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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Das Nachrichtenportal The Pioneer berichtet von einer «Regierungskrise in der Ukraine», nachdem Präsident Wolodymyr Selenskyj den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj, entlassen hat. Selenskyj gab die Personalentscheidung über seinen Telegram-Kanal bekannt und ernannte Generalmajor Mychajlo Drapatyj zum neuen militärischen Oberbefehlshaber. Die Weltwoche berichtete.
Laurent Cipriani/AP/Keystone
Nach Darstellung von The Pioneer reagiert Selenskyj damit auf den wachsenden innenpolitischen Druck. Seit Ende vergangener Woche demonstrierten Tausende Menschen in 16 ukrainischen Städten gegen die Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow. Die Demonstranten machten Syrskyj für den Machtkampf innerhalb der militärischen Führung verantwortlich, forderten seine Ablösung und drohten andernfalls mit einem Generalstreik.
Den Posten des Verteidigungsministers führt seit Montag der frühere SBU-Geheimdienstoffizier Jewhenij Chmara kommissarisch. Für eine definitive Ernennung müsste Selenskyj ihn dem Parlament vorschlagen; die Werchowna Rada müsste zustimmen.
Auslöser der Krise war laut The Pioneer die Entlassung mehrerer Schlüsselpersonen aus Selenskyjs Kabinett, darunter Fedorow. Der frühere Verteidigungsminister erklärte demnach, seine Absetzung sei auf einen Konflikt mit Syrskyj zurückzuführen. Im Kern des Streits standen unterschiedliche Vorstellungen über die künftige Ausrichtung der ukrainischen Streitkräfte. Fedorow habe für einen konsequenten Ausbau der Drohnenkriegsführung und tiefgreifende Reformen des Militärs plädiert, während Syrskyj und andere ranghohe Offiziere diesen Kurs ablehnten.
Die innenpolitischen Spannungen fallen in eine Phase besonders intensiver Kämpfe. Nach Angaben von The Pioneer erlebten Russland und die Ukraine zuletzt die schwersten gegenseitigen Angriffe seit Einmarsch der russischen Armee im Februar 2022. Während die Ukraine mit Drohnen russische Energieinfrastruktur attackiere, habe Russland seine Raketenangriffe auf Kiew massiv verstärkt. Die Entlassung Syrskyjs dürfte den unmittelbaren Druck auf Selenskyj mindern, beendet die Machtkämpfe innerhalb der ukrainischen Führung jedoch nicht.