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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Mit spektakulären Protestaktionen gegen die AfD, Störaktionen bei politischen Veranstaltungen und zuletzt auch Auftritten an Schulen sorgt das Zentrum für Politische Schönheit seit Jahren für Schlagzeilen. Nach aussen präsentiert sich die Gruppe als loses Künstlerkollektiv. Recherchen von Apollo News zeichnen nun jedoch das Bild eines weitverzweigten Vereins- und Firmennetzwerks, das auch steuerrechtliche Fragen aufwirft.
Bernd von Jutrczenka/DPA/Keystone
Brisant ist nach den Recherchen vor allem die Finanzierung der politischen Aktivitäten. Als gemeinnütziger Verein profitiert «Kunstwerk Menschheit» von steuerlichen Vorteilen und darf Spendenquittungen ausstellen, sodass Zuwendungen steuerlich abgesetzt werden können. Gleichzeitig gelten für gemeinnützige Organisationen strenge Vorgaben. Sie dürfen sich zwar politisch äussern, ihre Tätigkeit darf jedoch nicht in erster Linie auf parteipolitische Kampagnen ausgerichtet sein.
Genau hier setzt die Kritik von Apollo News an. Der Verein finanziere die Aktionen des Zentrums für Politische Schönheit, obwohl diese sich gezielt gegen einzelne Parteien richteten. Vereinsvorsitzender Stefan Pelzer erklärte in einem Podcast, für den Umbau des Aktionsbusses «Adenauer SRP+» seien rund 250.000 Euro an Spenden eingesetzt worden. Den Zweck des Fahrzeugs beschrieb er mit den Worten: «Zerstöre den Wahlkampf der AfD!» Der Bus wurde unter anderem bei Protesten gegen die AfD, zur Störung des ARD-Sommerinterviews mit Alice Weidel und zuletzt auch bei Einsätzen an Schulen genutzt.
Apollo News sieht darin einen möglichen Konflikt mit den Voraussetzungen der steuerlichen Gemeinnützigkeit. Zum Vergleich verweist das Portal auf die Organisationen Attac und Campact, die wegen der Abgrenzung zwischen Gemeinnützigkeit und politischer Betätigung ihre steuerlichen Privilegien beziehungsweise ihre Gemeinnützigkeit verloren haben. Ob die Berliner Finanzbehörden die Struktur des Vereins «Kunstwerk Menschheit» überprüfen, ist nicht bekannt. Das Zentrum für Politische Schönheit beantwortete eine Anfrage von Apollo News nicht.