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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der US-Senat treibt ein weitreichendes Sanktionspaket gegen Russland voran, das neben Moskau auch dessen wichtigste Energieabnehmer treffen würde. Wie die Welt berichtet, soll der Gesetzentwurf nach Angaben beteiligter Senatoren die Unterstützung von Präsident Donald Trump haben. Das Paket war massgeblich vom inzwischen verstorbenen republikanischen Senator Lindsey Graham vorangetrieben worden.
Michael Reynolds/Keystone
Gemäss dem Entwurf würden die USA binnen dreissig Tagen nach Inkrafttreten Zölle von bis zu 500 Prozent auf russische Importe erheben. Darüber hinaus sind Sekundärzölle von bis zu 100 Prozent gegen Länder vorgesehen, die weiterhin grosse Mengen russischen Öls und Gases beziehen. Die Strafmassnahmen träten automatisch in Kraft und könnten vom Präsidenten nur vorübergehend ausgesetzt werden. Eine vollständige Aufhebung wäre nur mit Zustimmung des Senats möglich.
Nach Angaben der Zeitung fiel die Einigung zwischen Graham und Trump während des Nato-Gipfels in Ankara. Der demokratische Senator Richard Blumenthal, der den Entwurf gemeinsam mit Graham ausgearbeitet hatte, sagte: «Wir sind sehr dankbar für Trumps Unterstützung.» Die Verhandlungen seien «sehr schwierig und manchmal hitzig» gewesen.
Besonders betroffen wären China und Indien, die derzeit zu den grössten Abnehmern russischer Energie zählen. Auch Europa könnte unter bestimmten Voraussetzungen von den Sekundärsanktionen erfasst werden. Ausnahmen sind jedoch für Staaten vorgesehen, die ihre Abhängigkeit von russischem Gas deutlich reduziert haben oder weniger als 15 Prozent ihres Gasbedarfs aus Russland decken.
Zusätzlich nimmt der Gesetzentwurf die sogenannte russische Schattenflotte ins Visier. Sanktioniert werden sollen nicht nur Schiffe, die Öltransporte verschleiern, sondern auch deren Eigentümer, Versicherungen, Besatzungen und Häfen. Nach Grahams Tod wollen Republikaner und Demokraten das Gesetz nach eigenen Angaben rasch verabschieden. Eine Abstimmung soll jedoch erst erfolgen, wenn Trump sich öffentlich hinter das Paket stellt.