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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht stellt vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern eine Zusammenarbeit mit CDU und SPD in Frage und öffnet damit die Debatte über mögliche Mehrheiten unter Einbezug der AfD. Dies berichtet die Bild-Zeitung.
Demnach sollen BSW-Kandidaten in beiden Bundesländern eine Unterstützung von CDU und SPD ablehnen. Wagenknecht sagte der Zeitung: «Mit einer Stimme für das BSW wird die Brandmauer abgewählt.» Ziel ihrer Partei sei ein unabhängiger Ministerpräsident, «der mit wechselnden Mehrheiten regiert – ohne Parteien auszugrenzen». Zuvor hatte Apollo News berichtet, Wagenknecht schliesse die Unterstützung einer AfD-Minderheitsregierung nicht aus.
Clemens Bilan/EPA/Keystone
Nach gegenwärtigen Umfragen liegt die AfD in Sachsen-Anhalt bei 42 Prozent und in Mecklenburg-Vorpommern bei 36 Prozent. CDU, SPD, Grüne und Linke haben bislang erklärt, nicht mit der Partei zusammenzuarbeiten. Das BSW wird in den Umfragen bei rund 5 Prozent gesehen. Sollte die Partei den Einzug in die Landtage schaffen, könnte sie bei der Bildung parlamentarischer Mehrheiten eine wichtige Rolle spielen.
Auch die AfD schliesst Gespräche nicht grundsätzlich aus. Ein Sprecher von AfD-Chefin Alice Weidel sagte der Bild: «Komplett ausschliessen möchten wir keine Option, die dazu führen könnte, eine tragfähige Regierung zu bilden.» Der AfD-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, äusserte allerdings Zweifel, ob das BSW die 5-Prozent-Hürde überwinden werde. Falls dies gelinge, sei seine Partei «natürlich gesprächsbereit». Zugleich forderte er vom BSW eine klare Positionierung zur AfD.