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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Kommission hat Forderungen der AfD nach einer Rückkehr zu russischem Erdgas zurückgewiesen. Ein Sprecher der Behörde erklärte in Brüssel, die im März in Kraft getretene EU-Gesetzgebung zum schrittweisen Ausstieg aus russischen Gasimporten lasse keinen Kurswechsel mehr zu. «Dieses Gesetz ist in Kraft, daher wäre ein Rückzieher nicht möglich», sagte der Kommissionssprecher.
Virginia Mayo/AP Photo/Keystone
Anlass der Stellungnahme sind Äusserungen von AfD-Chefin Alice Weidel in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Darin hatte sie erklärt, günstige Energie aus Russland sei das «Erfolgsgeheimnis von ‹Made in Germany›» gewesen. «Wir brauchen sie zurück», sagte Weidel und sprach sich für eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland sowie eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen aus.
Die EU hält dagegen an ihrem Ausstiegskurs fest. Nach Angaben der Kommission ist in diesem Monat ein weiterer Teil der neuen Vorschriften in Kraft getreten. Seither ist Pipelinegas aus Russland im Rahmen kurzfristiger Lieferverträge verboten. Zudem müsse die letzte verbliebene russische Gaspipeline nach den geltenden Bestimmungen im kommenden Herbst stillgelegt werden. «Wir haben zudem politisch sehr deutlich gemacht, dass wir nicht zu russischer Energie zurückkehren werden», erklärte der Sprecher.