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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Iran weist die von Frankreich und Grossbritannien geplante internationale Marinemission in der Strasse von Hormus entschieden zurück. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, erklärte der stellvertretende iranische Aussenminister Kazem Gharibabadi, die Minenräumung werde ausschliesslich vom Iran durchgeführt. «Laut dem Memorandum von Islamabad wird die Minenräumung allein von Iran vorgenommen und von keinem anderen Land. Wir werden eine solche Aktion grundsätzlich nicht erlauben», schrieb er auf der Plattform X. Frankreich warf er vor, die ohnehin angespannte Lage weiter zu provozieren.
Marcus Golejewski/DPA/Keystone
Es ist das erste Mal, dass sich die iranische Führung öffentlich zur geplanten Mission äussert. Frankreich hatte angekündigt, gemeinsam mit Partnern die Minenräumung unterstützen zu wollen, um die freie Schifffahrt durch die Meerenge sicherzustellen. Auch die deutsche Bundesregierung erwägt laut dem Bericht eine Beteiligung, unter anderem mit dem Minenjagdboot «Fulda». Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dafür bereits Vorbereitungen eingeleitet. Eine Entsendung deutscher Kriegsschiffe müsste jedoch zunächst vom Bundestag genehmigt werden.
Nach Einschätzung der FAZ macht die Reaktion Teherans deutlich, dass der Iran trotz der Vereinbarung mit den USA weiterhin die volle Kontrolle über die Strasse von Hormus beansprucht. Die Führung in Teheran betrachtet den Einfluss auf die Schifffahrt als wichtiges Druckmittel gegenüber dem Westen und will diesen Hebel auch in den laufenden Verhandlungen über das Atomprogramm nutzen.
Währenddessen drängen die USA den Oman, Handelsschiffe über eine alternative Route entlang der omanischen Küste zu leiten. Das zwischen Washington und Teheran unterzeichnete Memorandum lässt die künftige Kontrolle über die Wasserstrasse offen. Während der Iran davon ausgeht, dass Schiffe nur mit seiner Genehmigung passieren dürfen, vertreten die USA die Auffassung, die Durchfahrt müsse frei möglich sein. Parallel dazu werden in Doha weitere Gespräche über das Atomprogramm vorbereitet.