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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas gerät knapp anderthalb Jahre nach ihrem Amtsantritt zunehmend unter Druck. Diplomaten und mehrere EU-Regierungen werfen der früheren estnischen Ministerpräsidentin vor, mit scharfen und undiplomatischen Äusserungen ihre Arbeit als oberste Aussenvertreterin der Europäischen Union zu erschweren. Kritiker bemängeln, Kallas habe wichtige Partner gegen sich aufgebracht und schade damit ihrer eigenen Handlungsfähigkeit.
Omar Havana/AP Photo/Keystone
Besonders umstritten sind ihre öffentlichen Stellungnahmen zu den USA, Russland, China und Israel. In Washington sorgte ihre Kritik an Präsident Donald Trump und dessen Russland-Politik für Verstimmung. Gegenüber China forderte Kallas zuletzt eine deutlich härtere Gangart und verglich die Exportoffensive Pekings mit einem «Krebsgeschwür». Auch in Israel lösten Äusserungen über Parallelen zwischen dem Vorgehen gegen Palästinenser und dem früheren Apartheid-Regime in Südafrika scharfe Reaktionen aus.
Unterstützer der EU-Chefdiplomatin halten dagegen, Kallas vertrete lediglich konsequent europäische Interessen in einer zunehmend angespannten geopolitischen Lage. Sie verweisen darauf, dass die EU gegenüber Russland, China und anderen Grossmächten eine klarere Linie brauche. Zudem habe Kallas ihr Amt gerade wegen ihrer direkten Art und ihrer aussenpolitischen Erfahrung erhalten.
In Brüssel wird die Debatte inzwischen auch als Machtkampf interpretiert. Beobachter vermuten, dass einige Mitgliedstaaten sowie Teile der EU-Kommission den wachsenden Einfluss der Aussenbeauftragten kritisch sehen. Aus dem Umfeld von Kallas wird deshalb der Vorwurf erhoben, gezielte Indiskretionen und öffentliche Kritik dienten dazu, ihre Position zu schwächen.