«Wenn wir Krieg verhindern wollen, müssen wir bereit dafür sein»: Von der Leyen und Rutte plädieren in Economist-Gastbeitrag für eine beschleunigte Aufrüstung Europas

EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte haben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das britische Magazin The Economist ein umfassendes Plädoyer für die militärische Aufrüstung Europas und den Ausbau der Rüstungsindustrie vorgelegt. Unter dem Titel «Was Europa und die Nato tun müssen, um bereit für den Krieg zu sein» fordern sie eine tiefgreifende sicherheitspolitische Neuausrichtung Europas. Die Zeit, in der Europa einen Grossteil seiner Verteidigung an die USA ausgelagert habe, sei endgültig vorbei. Die Antwort auf die veränderte Sicherheitslage laute: «Wenn wir Krieg verhindern wollen, müssen wir bereit dafür sein.»

Um diese Bereitschaft zu erreichen, werben die beiden Autoren für eine umfassende industrielle Mobilisierung. Nicht nur klassische Rüstungsunternehmen, sondern auch zivile Industriebetriebe müssten ihren Beitrag leisten. Als Beispiel nennen sie Automobilhersteller, die Fabriken bereits für die Produktion von Komponenten für Luftverteidigungssysteme oder Langstreckendrohnen umgerüstet hätten. Europa und Nordamerika müssten künftig «mehr, besser und schneller» produzieren. Die derzeitigen Produktionskapazitäten könnten mit dem steigenden Bedarf an Waffen und Munition nicht Schritt halten.

Zur Begründung verweisen von der Leyen und Rutte auf die zunehmende militärische Zusammenarbeit Russlands mit China, dem Iran und Nordkorea. Russland habe seine Wirtschaft «schlichtweg auf Kriegsführung ausgerichtet» und investiere mehr als 40 Prozent seines Staatshaushalts in die Verteidigung. Es wäre «naiv zu glauben», dass diese Kriegsmaschinerie nach einem Ende des Ukraine-Krieges wieder heruntergefahren werde. Zugleich verweisen die Autoren auf die wachsende chinesische Rüstungsindustrie sowie auf die Bedrohung durch iranische Raketen- und Drohnenprogramme. Die Unterstützung der Ukraine und die Konflikte im Nahen Osten hätten zudem bestehende Engpässe bei Kampfflugzeugen, Schiffen, U-Booten sowie Luft- und Raketenabwehrsystemen offengelegt.

Von der Leyen und Rutte fordern deshalb eine engere Zusammenarbeit zwischen Nato-Staaten, EU-Mitgliedern und der Industrie. Nur eine deutlich ausgeweitete Rüstungsproduktion könne aus ihrer Sicht die Abschreckungsfähigkeit Europas langfristig sichern.