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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Trump-Regierung hat die Bearbeitung von Einwanderungsvisa weltweit vorübergehend gestoppt. Bereits vereinbarte Interviews an US-Botschaften und Konsulaten werden verschoben, wie die Financial Times (FT) berichtet. Einen Zeitpunkt für die Wiederaufnahme nannte das US-Aussenministerium nicht.
Grund für den Stopp sei eine umfassende Schulung der Konsularbeamten. Diese sollen künftig genauer prüfen, ob Antragsteller nach ihrer Einreise voraussichtlich auf staatliche Unterstützung angewiesen sein könnten. «Ein wohlhabenderes Amerika bedeutet, sicherzustellen, dass Visumantragsteller voraussichtlich weder der Öffentlichkeit zur Last fallen noch von staatlichen Leistungen abhängig werden», erklärte ein Sprecher des Aussenministeriums gegenüber der FT.
Jacquelyn Martin/AP Photo/Keystone
Die Massnahme betrifft sogenannte Einwanderungsvisa, also Visa für Menschen, die dauerhaft in den USA leben wollen. Antragsteller mit bereits angesetzten Gesprächsterminen erhielten Mitteilungen, wonach ihre Interviews verschoben würden. Ein neuer Termin werde ihnen später mitgeteilt. Betroffene hätten teilweise bereits Tausende Dollar ausgegeben und ihr Leben für die Termine umorganisiert, sagte der Einwanderungsexperte Brian Simmons der FT.
Der weltweite Stopp folgt unmittelbar auf eine juristische Niederlage der Regierung. Eine Bundesrichterin hatte vergangene Woche eine im Januar verhängte Regelung aufgehoben, mit der Washington Einwanderungsanträge aus 75 überwiegend ärmeren Ländern ausgesetzt hatte. Richterin Jeannette Vargas urteilte, die Regierung habe damit die vom Kongress den Konsularstellen übertragene Entscheidungsbefugnis überschritten.