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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Bundesvorstand der AfD hat den Landesverband Nordrhein-Westfalen aufgefordert, seinen laufenden Parteitag abzubrechen und die Aufstellung der Landesliste neu zu beginnen. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesvorstands hervor, über das Apollo News berichtet. Ziel sei es, rechtliche Risiken für die Zulassung der Landesliste zur kommenden Wahl zu vermeiden.
Sebastian Kahnert/DPA/Keystone
Zur Begründung verweist der Bundesvorstand auf Berichte über Bedrohungen und Druck auf stimmberechtigte Mitglieder sowie auf die Erfahrungen in Bremen. Dort war die AfD 2023 wegen konkurrierender Wahllisten nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen worden. Eine rechtlich einwandfreie Neuaufstellung der Landesliste sei deshalb erforderlich.
Der nordrhein-westfälische Landesverband lehnt die Forderung jedoch ab. Nach Angaben des Landtagsabgeordneten Christian Loose werde der Parteitag wie geplant fortgesetzt. Landeschef Martin Vincentz wies zudem ein Vermittlungsangebot des Bundesvorstands zurück. In einem Schreiben erklärte er, Teile der neuen Bundesvorstandsspitze hätten das Scheitern einer Mediation bereits eingeplant.
Der Landesverband ist seit Jahren in zwei Lager gespalten. Auf dem Parteitag in Marl setzte sich das als gemässigter geltende Lager um Vincentz knapp gegen das Lager des Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich durch. Der Parteitag war von zahlreichen Geschäftsordnungsanträgen und weiteren Verfahrenskonflikten geprägt. Beide Seiten erheben gegenseitig schwere Vorwürfe über das Verhalten während der Veranstaltung.