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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union hat gegen den chinesischen Online-Marktplatz Aliexpress eine Geldbusse von 550 Millionen Euro verhängt. Nach Angaben der Europäischen Kommission hat das Unternehmen gegen den Digital Services Act (DSA) verstossen, weil es über längere Zeit nicht wirksam gegen den Verkauf illegaler und potenziell gefährlicher Produkte auf seiner Plattform vorgegangen sei.
© KEYSTONE / CHRISTIAN BEUTLER
Die Kommission wirft Aliexpress vor, versäumt zu haben, «wirksame Massnahmen zu ergreifen, um das Risiko der Verbreitung verbotener Produkte zu verringern». Nach den Feststellungen der Behörde blieben unter anderem gefälschte Kleidung, unsicheres Kinderspielzeug und gefährliche Kosmetika über Wochen auf der Plattform verfügbar. Das Unternehmen erhielt bis Oktober Zeit, die festgestellten Mängel zu beheben. Andernfalls drohen weitere Sanktionen.
Brüssel sieht den Entscheid als Teil eines konsequenteren Vorgehens gegen Online-Plattformen, über die rechtswidrige oder unsichere Waren in den europäischen Binnenmarkt gelangen. Bereits im Mai belegte die EU den chinesischen Onlinehändler Temu mit einer Busse von 200 Millionen Euro. Auch dort lautete der Vorwurf, Risiken illegaler Produkte ungenügend analysiert und bekämpft zu haben.
Aliexpress stand bereits im vergangenen Jahr wegen mutmasslich illegaler Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und anderer problematischer Produkte im Fokus der EU. Zwar verschärfte das Unternehmen nach eigenen Zusagen seine Kontrollen, aus Sicht der Kommission reichten diese Massnahmen jedoch nicht aus. Die Behörde kritisiert zudem unzureichende personelle Ressourcen für die Produktkontrolle sowie den Umstand, dass rechtswidrige Angebote teilweise weiterhin empfohlen oder beworben wurden, bevor sie entfernt wurden. Tests der EU hätten gezeigt, dass gefälschte Markenartikel und unsicheres Kinderspielzeug weiterhin leicht erhältlich gewesen seien. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen erklärte, dieses Verhalten gefährde Verbraucher und benachteilige Unternehmen, die sich an die europäischen Vorschriften hielten.