Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat ein bereits geplantes Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. Dies geht aus einem Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Christoph Gensch an den Kanzler hervor, über das der Podcast «Machtwechsel» berichtet. Als Grund nennt die Fraktion den Umgang mit dem bisherigen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
In dem auf den 27. Juli datierten Brief erklärt Gensch, die Fraktion habe sich «aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder» nach internen Beratungen entschieden, «von einem gemeinsamen Termin mit Ihnen und unserer Fraktion Abstand zu nehmen». Die Entscheidung sei der Fraktion «nicht leichtgefallen».
Zur Begründung verweist Gensch auf den aus Sicht der Fraktion unzureichenden Umgang mit Schnieder. «Patrick Schnieder steht für hohe fachliche Kompetenz, grosse persönliche Integrität und eine verlässliche politische Arbeit. Die Art und Weise, wie in den vergangenen Tagen mit ihm umgegangen wurde, ist für uns schwer nachvollziehbar», heisst es in dem Schreiben. Weiter erklärt der Fraktionschef: «Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmass an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist.»
Die CDU Rheinland-Pfalz betont zugleich, sie habe die Arbeit der Bundesregierung und insbesondere die des Bundeskanzlers «auch in für uns politisch herausfordernden Zeiten loyal unterstützt». Gerade deshalb habe das Vorgehen gegenüber Schnieder in der Fraktion und auch bei ihm persönlich «für erhebliches Unverständnis» gesorgt.