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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat ein schrittweises Ende der deutschen Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der Europäischen Union gefordert. Die Kontrollen seien angesichts deutlich sinkender Asylzahlen und neuer Massnahmen zum Schutz der EU-Aussengrenzen nicht dauerhaft erforderlich. Dies sagte der österreichische Politiker im Interview mit den Funke-Zeitungen.
OLIVIER HOSLET / KEYSTONE
Brunner erklärte, die «europäische Migrationswende» sei «in vollem Gang». Die Europäische Union arbeite am Aufbau eines IT-gestützten Grenzmanagementsystems, um die Kontrolle über die Migration nach Europa zu stärken. Bei der Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) nehme Deutschland eine Vorreiterrolle ein.
Zugleich betonte der Kommissar, die illegale Migration in die EU müsse weiter zurückgehen. Auch die Rückführungen abgelehnter Asylbewerber müssten erhöht werden. Der Anteil der Rückführungen sei im laufenden Jahr auf knapp 30 Prozent gestiegen, liege aber weiterhin auf einem zu niedrigen Niveau.
Als weitere Massnahmen verwies Brunner auf geplante Asylzentren an den EU-Aussengrenzen sowie auf sogenannte Return Hubs in Drittstaaten. Für diese Zentren sollen nach seinen Angaben Abkommen mit Staaten ausserhalb der EU geschlossen werden. Die betreffenden Länder könnten dafür unter anderem Visa-Erleichterungen, Entwicklungshilfe und einen erleichterten Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten.
Für Asylzentren forderte Brunner die Einhaltung bestimmter Mindeststandards. Dazu gehörten der Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung. Zudem sprach er sich dafür aus, Asylbewerbern nach sechs Monaten Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Die Umsetzung entsprechender Standards solle auch unter Beteiligung internationaler Organisationen erfolgen.