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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) US-Präsident Donald Trump droht europäischen Staaten mit Strafzöllen von 100 Prozent, falls sie Digitalabgaben für Internetplattformen einführen oder beibehalten. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump, solche Zölle würden an die Stelle bestehender oder geplanter Handelsabkommen treten. Die Drohung richtet sich gegen Digitalsteuern, wie sie mehrere europäische Staaten bereits eingeführt haben oder prüfen.
AARON SCHWARTZ / POOL / KEYSTONE
In Deutschland sieht der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD die Prüfung einer Abgabe für grosse Internetplattformen vor. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer erklärte der Bild-Zeitung, die geplante Abgabe solle keine Steuer sein, sondern eine zweckgebundene Abgabe zur Stärkung des Mediensystems. Ziel seien faire Wettbewerbsbedingungen und ein vielfältiger Medienmarkt, nicht die Benachteiligung amerikanischer Unternehmen.
Die EU-Kommission wies Trumps Ankündigung zurück. Ein Sprecher erklärte, sollte Washington entsprechende Massnahmen beschliessen, werde die Europäische Union «rasch und entschlossen reagieren», um ihre Rechte und ihre regulatorische Autonomie zu verteidigen.
Erst kurz zuvor hatten die EU-Mitgliedstaaten den Weg für den Abbau von Zöllen auf amerikanische Industriegüter sowie für einen besseren Marktzugang für US-Agrarprodukte und Meeresfrüchte freigemacht. Nach Angaben der EU können diese Zollzugeständnisse jedoch wieder ausgesetzt werden, falls die USA ihre Verpflichtungen aus dem Handelsabkommen nicht einhalten.