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Was ist eigentlich «Hass und Hetze»?
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Was ist eigentlich «Hass und Hetze»?

Deutschlands Linke hat es geschafft, die Meinungsfreiheit zu stigmatisieren. Nun erwägen Union und SPD, diesem Grundrecht den Krieg zu erklären.
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Nach dem bisherigen Entwurf des Koa-litionsvertrags von CDU/CSU und SPD planen diese Parteien eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit und auch des freien Abgeordnetenmandats in Deutschland. Dabei hatte US-Vizepräsident Vance in seiner vielbeachteten Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Einschränkung von Meinungsfreiheit in -Europa, insbesondere in Deutschland, hart kritisiert und den Europäern vorgeworfen, dass sie Begriffe wie «Desinformation» missbrauchen würden, um ab-weichende Meinungen und unliebsame Tatsachen zu unterdrücken. Das politische Establishment in Deutschland sah sich von dieser Kritik nicht angesprochen und reagierte empört.  ...
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