Die USA haben im Zuge der Friedensgespräche mit dem Iran überraschend weitreichende Sanktionslockerungen beschlossen und iranische Ölexporte vorübergehend wieder zugelassen. Das US-Finanzministerium veröffentlichte am Montag eine auf sechzig Tage befristete Ausnahmegenehmigung, die den Verkauf von iranischem Rohöl sowie Petrochemie- und Erdölprodukten bis zum 21. August erlaubt. Finanzminister Scott Bessent begründete den Schritt mit Zusagen Teherans, die freie Schifffahrt durch die Strasse von Hormus sicherzustellen und internationale Kontrollen zuzulassen.
Nathan Howard/AP/Keystone
Die Entscheidung fällt während laufender Verhandlungen zwischen Washington und Teheran auf dem Bürgenstock in der Schweiz. Ziel der Gespräche ist ein dauerhaftes Abkommen zur Beendigung des Kriegs, der Ende Februar mit amerikanisch-israelischen Angriffen auf den Iran begonnen hatte. US-Vizepräsident J. D. Vance sprach nach zwei Tagen technischer Verhandlungen von Fortschritten und reiste am Montag zurück in die Vereinigten Staaten.
Nach Angaben des US-Vizepräsidenten wurden Mechanismen vereinbart, um die Offenhaltung der Strasse von Hormus sowie die Einhaltung einer regionalen Waffenruhe sicherzustellen. Zudem erklärte Vance, der Iran habe zugestimmt, Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wieder ins Land zu lassen. US-Präsident Donald Trump verschärfte die Forderungen zusätzlich. Der Iran werde für lange Zeit umfangreiche Waffen- und Nuklearinspektionen akzeptieren müssen, um die «nukleare Ehrlichkeit» des Landes sicherzustellen, erklärte er. Solche Kontrollen waren bereits Teil des Atomabkommens aus der Obama-Ära, das Trump während seiner ersten Amtszeit aufgekündigt hatte.
Während Washington von einer neuen Vereinbarung spricht, wies Teheran entsprechende Darstellungen zurück. Die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete, der Iran habe keine neuen Verpflichtungen gegenüber der IAEA übernommen; die Zusammenarbeit werde lediglich im bisherigen Rahmen fortgesetzt.
Gemäss Aussagen von Vance werden die Gespräche auf dem Bürgenstock fortgesetzt. «Wir haben einen grossen Teil unseres Teams dort gelassen. Auch die Iraner haben einen grossen Teil ihres Teams im Resort zurückgelassen, um weiterzuarbeiten», sagte der US-Vizepräsident vor seinem Abflug zurück nach Washington. Ein dauerhaftes Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran ist bisher noch nicht zustande gekommen.