Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die ukrainische Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko hat ihren Rücktritt eingereicht. Präsident Wolodymyr Selenskyj begründete den Schritt mit einer Neuausrichtung der politischen Strategie des Landes, berichtet die Financial Times. Künftig solle für jede aussenpolitische Priorität eine erfahrene Persönlichkeit verantwortlich sein, die Vereinbarungen auf höchster Ebene umsetzen könne.
Khalil Hamra/AP/Keystone
Selenskyj kündigte am Sonntag umfassende personelle Veränderungen in Regierung und Sicherheitsapparat an. Einzelheiten zu den Gründen des Rücktritts oder zur Nachfolge der erst im Juli 2025 ins Amt gekommenen Regierungschefin nannte er zunächst nicht. Er dankte Swyrydenko für ihre «klare, beständige und wirksame Arbeit» sowie für ihren langjährigen Dienst für den ukrainischen Staat. Zugleich stellte er ihr eine neue, bedeutende Aufgabe in den Beziehungen zu einem wichtigen internationalen Partner in Aussicht, ohne diese näher zu benennen.
Swyrydenko bestätigte ihren Rücktritt auf der Plattform X. Nach einem Gespräch mit Selenskyj über die nächsten Schritte erklärte sie, es sei entscheidend, alle Kräfte und Ressourcen zu bündeln, um die Ukraine zu stärken. Sie sei bereit, dem Staat auch künftig in jeder Funktion zu dienen und zur Wahrung der nationalen Interessen sowie zu einem gerechten Frieden beizutragen.
Der Rücktritt der Ministerpräsidentin muss nun vom ukrainischen Parlament bestätigt werden. Mit der Annahme des Rücktrittsgesuchs gilt nach ukrainischem Recht die gesamte Regierung als zurückgetreten, womit der Weg für eine umfassende Kabinettsumbildung frei wird.
Die 39-jährige Swyrydenko war vor ihrer Ernennung zur Regierungschefin Wirtschaftsministerin. Internationale Bekanntheit erlangte sie durch ihre führende Rolle beim Abschluss eines Rohstoffabkommens zwischen der Ukraine und den USA. Mit der angekündigten Regierungsumbildung leitet Selenskyj ein Jahr nach ihrer Ernennung die bislang weitreichendsten personellen Veränderungen in der ukrainischen Staatsführung seit Beginn ihrer Amtszeit ein.