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Weltwoche Deutschland
Anhören (59 sek ) Die Ukraine darf einen Teil der neuen EU-Verteidigungshilfen für den Kauf chinesischer Drohnenkomponenten verwenden. Nach Informationen der Financial Times hat Brüssel für die erste Tranche in Höhe von 5,9 Milliarden Euro eine Ausnahme genehmigt, weil bestimmte Bauteile in Europa nicht in ausreichender Menge oder Geschwindigkeit verfügbar sind.
SERGEY DOLZHENKO / KEYSTONE
Die Freigabe betrifft Mittel aus einem umfassenderen EU-Kreditprogramm, das insgesamt 60 Milliarden Euro für die Beschaffung von Rüstungsgütern zugunsten der Ukraine vorsieht. Grundsätzlich dürfen mit den Geldern nur Produkte aus der Europäischen Union, der Ukraine oder aus anerkannten Partnerstaaten beschafft werden. Für Bauteile aus Drittstaaten gilt normalerweise eine Obergrenze von 35 Prozent je Auftrag.
Die EU-Regeln sehen jedoch eine Ausnahmeregelung vor. Kann ein benötigtes Produkt in den zugelassenen Staaten nicht rechtzeitig oder nicht in ausreichender Menge beschafft werden, kann die Ukraine bei der Europäischen Kommission eine Sondergenehmigung beantragen. Nach Angaben mit der Entscheidung vertrauter Personen wurde ein entsprechender Antrag für die erste Finanzierungsrunde bewilligt.