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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zum Rücktritt auf. Anlass sind Äusserungen der Ministerin bei einer Veranstaltung zum Aktionstag «Zusammenhalt in Vielfalt». Aiwanger schrieb auf der Plattform X: «Frau Bas, treten Sie zurück.»
Der bayerische Wirtschaftsminister kritisierte insbesondere die Aussage von Bas, Deutschland brauche Einwanderung nicht nur als Antwort auf den Fachkräftemangel, sondern auch «für die Vielfalt in unserer Gesellschaft». Aiwanger erklärte, wer die Kultur gezielt verändern wolle, verstosse «fundamental gegen Gesetze». Zudem warf er der Ministerin vor, die bestehende Kultur als «Einheitsbraun» zu diffamieren. Zur Begründung verwies er unter anderem auf die Schutzfunktion des Staates für das kulturelle Erbe.
ARMIN WEIGEL / KEYSTONE
Bas hatte bei ihrer Rede zur Verteidigung einer offenen und vielfältigen Gesellschaft aufgerufen. Wörtlich sagte sie: «Wir wollen Farbe bekennen und wehren uns auch gegen dieses sogenannte Einheitsgrau oder – ich will es sogar braun nennen – auch wenn manche sich sogar danach sehnen. Aber, so ist es halt nicht mehr. Und das ist auch gut so.» Weiter erklärte sie: «Wir brauchen die Menschen, die zu uns kommen, auch als Fachkräfte, ja. Aber wir brauchen sie auch für die Vielfalt in unserer Gesellschaft. Das ist genauso wichtig.»
Auch der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisierte die Aussagen der Ministerin. Der Welt erklärte er, Bas habe damit «weite Teile der Bevölkerung unter latenten Faschismusverdacht gestellt». Er regte an, Bundeskanzler Friedrich Merz solle die SPD-Politikerin aus dem Kabinett entlassen. Bas äusserte sich zuletzt mehrfach zu persönlichen Anfeindungen und erklärte, sie wolle sich trotz Hasskampagnen nicht aus der Politik drängen lassen.