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Weltwoche Deutschland
Der neue deutsche Gesundheitsminister Carsten Linnemann will den Kostenanstieg im Gesundheitssystem bremsen und hält dabei auch an seinem Plan fest, die Zahl der Krankenkassen drastisch zu reduzieren. «Wir haben eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt, das aber nicht richtig effizient ist, und das will ich jetzt besser machen», sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung in seinem ersten Interview als Minister. Der 49-Jährige ist seit dem Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz Gesundheitsminister und wechselte dafür vom Posten des CDU-Generalsekretärs ins Ministerium.
Michael Kappeler/DPA/Keystone
Eine zentrale Baustelle sind die Sozialabgaben. Linnemann will verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge weiter steigen. «Wenn die Sozialversicherungsbeiträge ausufern, ist Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig.» Auch der Beitrag zur Pflegeversicherung von 3,6 Prozent solle stabil bleiben. Perspektivisch müssten die Sozialversicherungsbeiträge sogar sinken.
Gleichzeitig hält Linnemann an einem weitreichenden Vorschlag fest: Die derzeit 93 Krankenkassen sollen nach seinen früheren Vorstellungen auf höchstens 20 reduziert werden. «Ich bleibe bei dem, was ich gesagt habe. Davon nehme ich nichts zurück», erklärte er. Eine Kommission soll Ende des Jahres ihren Abschlussbericht vorlegen.
Handlungsbedarf sieht Linnemann auch bei der Steuerung der Patienten. In Deutschland gebe es jährlich rund 1,5 Milliarden Arztkontakte – pro Kopf mehr als in jedem anderen Land. Künftig sollen Hausärzte stärker als erste Anlaufstelle fungieren. Auch telefonische oder digitale medizinische Ersteinschätzungen sollen helfen. Integrierte Notfallzentren sollen zudem klären, ob Patienten tatsächlich in einer Notaufnahme behandelt werden müssen.
Bei der Pflege stellt sich Linnemann gegen geplante Einschnitte für pflegende Angehörige. Deren Rentenansprüche sollen laut Gesetzentwurf nur noch zu 70 Prozent von den Pflegekassen getragen werden. «Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen», sagte er. Die Rentenpunkte sollten vollständig erhalten bleiben. Woher das Geld dafür kommen soll, liess er offen; innerhalb der Koalition müssten dafür andere Einsparmöglichkeiten gefunden werden.