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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine angekündigte Regierungsumbildung eingeleitet und mehrere Personalwechsel im Bundeskabinett bekanntgegeben. Wie Merz auf einer Pressekonferenz erklärte, übernimmt Gesundheitsministerin Nina Warken die Leitung des Kanzleramts, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wechselt ins Gesundheitsministerium und der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei wird neuer Vorsitzender der Unionsfraktion.
Markus Schreiber/DPA/Keystone
Unklar bleibt dagegen die Zukunft von Verkehrsminister Patrick Schnieder. Zwar äusserte sich Merz bei der Vorstellung der Personalrochade nicht zu dessen Position. Nach Angaben der Welt hatte Schnieder jedoch bereits am Vortag per SMS aus Parteikreisen mitgeteilt, der Bundeskanzler habe ihm seine Entlassung angekündigt. Die öffentliche Bestätigung blieb vorerst aus.
Für zusätzliche Unruhe sorgt die offenbar gescheiterte Nachfolgeregelung. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wollte Merz den CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler zum neuen Verkehrsminister machen. Dieser lehnte das Angebot jedoch ab. Merz verzichtete deshalb bei seiner Pressekonferenz auf eine Ankündigung und erklärte lediglich, es werde «weitere Veränderungen» im Kabinett geben.
Ausgelöst wurde die Personalrochade durch den Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion. Spahn hatte seinen Rückzug nach anhaltender Kritik bekanntgegeben, nachdem öffentlich geworden war, dass er und sein Ehemann mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen hatten – ein Vorgehen, das nach deutschem Recht verboten ist.