Spectator: «Deutschland zerfällt still und leise»

Deutschland verliert nach Einschätzung des britischen Magazins The Spectator zunehmend seine wirtschaftliche und infrastrukturelle Leistungsfähigkeit. Der Autor des Beitrags «Deutschland zerfällt still und leise» begründet dies mit dem Zustand des Verkehrsnetzes, den Problemen der Industrie und aus seiner Sicht unzureichenden Reformen der Bundesregierung. Als Beispiele nennt er den zeitweisen landesweiten Stillstand des Bahnverkehrs, marode Brücken sowie den angekündigten Stellenabbau beim Autobauer Volkswagen.

Auslöser der jüngsten Kritik war ein Ausfall des Funksystems der Deutschen Bahn, der den Zugverkehr in ganz Deutschland für mehrere Stunden zum Erliegen brachte. Verkehrsminister Patrick Schnieder kündigte daraufhin eine umfassende Aufklärung der Ursache an. Zugleich verweist der Autor auf weitere Infrastrukturprobleme. Der Umbau des Hauptbahnhofs in Stuttgart verzögere sich erneut bis mindestens 2031. Zudem musste eine wichtige Autobahnbrücke bei Bonn kurzfristig gesperrt werden. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sehen inzwischen 84 Prozent der Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit durch den Zustand von Strassen und Schienen beeinträchtigt. 2013 lag dieser Anteil noch bei 59 Prozent.

Auch die Industrie gerät nach Einschätzung des Autors zunehmend unter Druck. Volkswagen bereite den Abbau von rund 100.000 der weltweit 600.000 Arbeitsplätze vor, mehrere Werke in Deutschland stünden auf dem Prüfstand. Als Ursachen nennt der Beitrag neben der wachsenden Konkurrenz chinesischer Elektroautohersteller auch hohe Energiekosten und regulatorische Vorgaben beim Übergang zur Elektromobilität.

Die von Bundeskanzler Friedrich Merz vorgestellten Steuer-, Renten- und Bürokratiereformen bewertet der Spectator als unzureichend. Zwar enthalte das Paket Erleichterungen für Unternehmen und Verwaltungsvereinfachungen, zentrale Wettbewerbsprobleme wie die hohen Energiepreise würden jedoch kaum angegangen. Der Autor sieht darin ein Zeichen dafür, dass die Bundesregierung den strukturellen Herausforderungen nicht mit der notwendigen Konsequenz begegne.

Politisch könnte diese Entwicklung vor allem der AfD zugutekommen. Nach Einschätzung des Beitrags wächst die Unterstützung für die Oppositionspartei, weil viele Bürger den Eindruck hätten, wirtschaftlicher Niedergang und Infrastrukturprobleme würden von der politischen Führung nicht entschlossen genug angegangen.