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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat seinen Rücktritt angekündigt und vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen in Aussicht gestellt. Der Staatschef erklärte auf einer Kundgebung seiner Regierungspartei SNS in Belgrad, er werde sein Amt «in einigen Wochen» niederlegen. Einen konkreten Termin für seinen Rücktritt oder die Neuwahlen nannte er nicht.
ANDREJ CUKIC / KEYSTONE
Vucic sagte, seine zweite und nach der Verfassung letzte Amtszeit als Präsident werde damit vorzeitig enden. Gleichzeitig kündigte er an, den Wahlkampf seiner Partei aktiv zu unterstützen. Die Wahlliste solle unter dem Namen «Vereintes Serbien» antreten. Beobachter gehen davon aus, dass Vucic nach seinem Rücktritt als Spitzenkandidat der SNS bei den Parlamentswahlen antreten und im Falle eines Wahlsiegs erneut das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen könnte. Dieses hatte er bereits von 2014 bis 2017 inne, bevor er zum Präsidenten gewählt wurde.
Die Rücktrittsankündigung erfolgt nach mehr als eineinhalb Jahren anhaltender Proteste gegen die Regierung. Auslöser war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024, bei dem sechzehn Menschen ums Leben kamen. Studenten und Oppositionsgruppen machen Korruption, Machtmissbrauch und Versäumnisse bei staatlichen Kontrollen für das Unglück verantwortlich. Sie fordern seit Monaten politische Konsequenzen und vorgezogene Neuwahlen.
Vucic weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer Kampagne zur Destabilisierung des Landes, hinter der ausländische Kräfte stünden. Ein Interview zum Thema erschien vor einem Jahr auf den Kanälen der Weltwoche: