Meine Favoriten
Abmelden
Registrieren 
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Russlands Oberstes Gericht hat die liberale Oppositionspartei Jabloko von der Parlamentswahl im September ausgeschlossen. Das Gericht begründete die Entscheidung mit Verstössen gegen die Wahlgesetzgebung. Dies berichtet die Welt. Geklagt hatte die kremltreue nationalistische Partei Rodina.
Jabloko fordert als einzige russische Oppositionspartei ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine und wollte unter der Losung «Für Frieden und Freiheit» antreten. Parteichef Nikolai Rybakow kündigte Berufung gegen das Urteil an. «Politische Konkurrenz ist das Wesen von Wahlen», sagte er. Richter Wjatscheslaw Kirillow liess eine Berufung ausdrücklich zu.
Copyright 2026 The Associated Press. All rights reserved
Rodina wirft Jabloko unter anderem Urheberrechtsverstösse bei Wahlkampfmaterial, zu hohe Ausgaben für Internetwerbung sowie eine Wahlkampffinanzierung von 16.900 Rubel, rund 178 Euro, aus den USA und Deutschland vor. Jabloko weist die Anschuldigungen zurück. Rybakow erklärte, die Kläger hätten keine Beweise vorgelegt.
Die Partei hatte nach ihrer ursprünglichen Zulassung zur Wahl an Zustimmung gewonnen. Experten sahen Chancen, dass Jabloko die 5-Prozent-Hürde überspringen und erstmals seit mehr als zwanzig Jahren wieder in die Staatsduma einziehen könnte.
Die landesweiten Parlaments- und Kommunalwahlen in Russland finden vom 18. bis zum 20. September statt. Vor dem Gericht demonstrierten Hunderte Unterstützer für Jabloko.