Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Landesrechnungshof Baden-Württemberg wirft dem Landesmedienzentrum (LMZ) erhebliche Verstösse gegen das Haushaltsrecht vor. Dies geht aus einem Prüfbericht hervor, über den zunächst die Südwest-Presse berichtete. Nach Einschätzung der Prüfer wurden Steuergelder teilweise ohne erkennbaren dienstlichen Zweck verwendet.
Kritisiert werden unter anderem die Anschaffung teurer Sofas, einer Orangensaftpresse, Lego-Spielzeug, mehrerer Apple-Kopfhörer sowie grosszügig bezuschusste Ausflüge. Zudem habe das LMZ Kryptowerte im Wert von rund 33.000 Euro erworben, die inzwischen weitgehend wertlos seien. Laut Rechnungshof seien die Käufe teilweise mit einer Dienstkreditkarte abgewickelt worden, während Bestätigungen an private E-Mail-Adressen gingen und Transaktionen ausserhalb der üblichen Dienstzeiten erfolgten.
ULI DECK / KEYSTONE
Weiter äussern die Prüfer den Verdacht, dass zwischen 2021 und 2024 Aufträge an ein privates Unternehmen unter Umgehung des Vergaberechts vergeben wurden. Im Mai 2024 sei zudem ein Hinweis auf ein mögliches persönliches Näheverhältnis zwischen einer LMZ-Mitarbeiterin und dem Geschäftsführer des Unternehmens eingegangen.
Das Kultusministerium kündigte als Reaktion eine Neustrukturierung der Medienbildung an. Aufgaben des Landesmedienzentrums sollen auf bestehende Einrichtungen übertragen und Doppelstrukturen abgebaut werden. Das LMZ erklärte, die festgestellten Mängel anzuerkennen und die Empfehlungen des Rechnungshofs umzusetzen.