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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Das Europäische Parlament hat den Weg für ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA freigemacht und der zeitweisen Abschaffung europäischer Zölle auf US-Industriewaren zugestimmt. Die Abstimmung fand am Dienstag in Strassburg statt, wie die Bild-Zeitung berichtet. Damit ist nach Angaben des Parlaments die letzte politische Hürde vor dem Inkrafttreten der Vereinbarung genommen. Nun steht noch die formelle Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten aus. Diese soll vor dem 4. Juli erfolgen, der von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist.
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Kern des Abkommens ist eine bereits im vergangenen August zwischen EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump vereinbarte Regelung. Die Europäische Union verpflichtet sich darin, ihre Zölle auf zahlreiche amerikanische Industriegüter vorübergehend auszusetzen. Im Gegenzug sagte Washington zu, auf die meisten Produkte aus der EU künftig maximal 15 Prozent Zoll zu erheben. Betroffen sind insbesondere Industriewaren wie Autos und Maschinen. Die Zollbefreiung auf europäischer Seite soll bis Ende 2029 gelten.
Die Umsetzung des Abkommens hatte sich über Monate verzögert. Im Europaparlament wurde die Behandlung mehrfach verschoben. Hintergrund waren Unsicherheiten über die amerikanische Zollpolitik sowie rechtliche Auseinandersetzungen in den USA. In Washington wuchs darüber der Unmut. Trump erhöhte den Druck auf Brüssel und drohte mit zusätzlichen Zöllen auf europäische Automobile, falls die Vereinbarung nicht bis Anfang Juli verabschiedet werde.
In die nun beschlossene Regelung wurde eine Notfallklausel aufgenommen. Sollte die US-Regierung die Vereinbarung verletzen oder die Zölle erhöhen, kann die EU-Kommission die Abschaffung der europäischen Zölle mit Zustimmung der Mitgliedstaaten wieder aussetzen. Ein automatischer Mechanismus ist jedoch nicht vorgesehen. Das gilt auch für mögliche US-Sonderzölle auf stahl- und aluminiumhaltige Produkte.