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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) SPD, Grüne und Linke wollen ihre Gespräche über eine gemeinsame Regierung in Berlin fortsetzen, obwohl der Umgang mit Israel-feindlichen und antisemitischen Positionen innerhalb der neuen Linken-Fraktion weiter ungeklärt ist. Nach dem zweiten Gesprächstag teilten die drei Parteien mit: «Wir haben uns heute auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt.» In der kommenden Woche sollten die Gespräche zu einem Ergebnis geführt werden.
Sören Stache/DPA/Keystone
Noch handelt es sich nicht um formelle Sondierungen. Die Partei- und Fraktionsspitzen beraten zunächst darüber, ob sie überhaupt in solche Gespräche und anschliessend in Koalitionsverhandlungen eintreten. Nach insgesamt rund zehn Stunden Beratung an zwei Tagen blieb laut Bild vor allem die Frage offen, wie die Linke mit umstrittenen Abgeordneten in den eigenen Reihen umgehen will.
SPD und Grüne machen eine Klärung laut dem Bericht zur Voraussetzung für Koalitionsgespräche. Im Mittelpunkt steht unter anderem die neugewählte Linken-Abgeordnete Vanessa Emde. Sie hatte vor der Wahl erklärt: «Es gibt kein Existenzrecht für Staaten.» Ob sie die Fraktion verlassen wird, ist nach Angaben von Bild offen.
Brisant ist dabei die Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Die künftige Linken-Fraktion zählt 45 Mitglieder, von denen laut Bericht nur 9 bereits parlamentarische Erfahrung haben. Gemeinsam verfügen Linke, Grüne und SPD zwar über ein Polster von 14 Stimmen. Dennoch besteht offenbar die Sorge, dass Abweichler bei der Wahl der Regierenden Bürgermeisterin die notwendige Mehrheit gefährden könnten.
Bild berichtet unter Berufung auf eigene Informationen zudem, innerhalb der Linken werde erwogen, umstrittene Abgeordnete bei entscheidenden Abstimmungen nicht aus der Fraktion auszuschliessen, sondern krankzumelden. Eine Bestätigung der Partei für diese Darstellung nennt der Bericht nicht. Am Mittwoch wollen Linke, Grüne und SPD ihre Gespräche fortsetzen.