Nato-Generalsekretär Mark Rutte wirbt vor dem Nato-Gipfel in Ankara um die Unterstützung von US-Präsident Donald Trump für das Militärbündnis. Im Interview mit der Financial Times hob Rutte hervor, dass Europa und Kanada ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht hätten und damit nicht nur die Ukraine stützten, sondern auch der amerikanischen Wirtschaft nützten. «Wenn man das Gesamtbild betrachtet, sieht man, dass die europäischen Länder das tun, was sie versprochen haben», sagte Rutte. Europäische und kanadische Staaten hätten Rüstungsaufträge im Wert von rund 300 Milliarden Dollar in den USA platziert. Dadurch würden rund 195.000 Arbeitsplätze in der amerikanischen Rüstungsindustrie gesichert.
Michael Kappeler/DPA/Keystone
Einen wesentlichen Teil der höheren Verteidigungsausgaben begründete Rutte mit der anhaltenden Unterstützung der Ukraine. Diese werde «auf hohem Niveau» fortgesetzt. Zugleich warnte er vor Engpässen in der Rüstungsproduktion. Europa könne wichtige Waffensysteme weiterhin «praktisch nur» in den USA beschaffen. Hersteller auf beiden Seiten des Atlantiks müssten ihre Produktion deshalb ausweiten, statt die Preise zu erhöhen. Wegen der langen Lieferzeiten kauften einige Nato-Staaten inzwischen sogar Waffen in Südkorea.
Mit Blick auf den Krieg zeigte sich Rutte zuversichtlich. Die Ukraine schlage sich «viel, viel besser» als noch vor wenigen Monaten. Der russische Vormarsch habe sich deutlich verlangsamt, gleichzeitig füge Kiew Russland mit Angriffen auf Energie- und Militärinfrastruktur erheblichen Schaden zu. Ob daraus Friedensverhandlungen entstünden, liege jedoch allein beim Kreml. «Es liegt an Putin zu entscheiden, ob er an den Friedensprozess zurückkehren will oder nicht», sagte Rutte. Bis dahin müsse die Ukraine so stark wie möglich unterstützt werden.