Altkanzlerin Angela Merkel hat sich bestürzt über den Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt gezeigt und das Ergebnis als tiefen Einschnitt für Deutschland bezeichnet. «Das ist einfach schockierend», sagte die frühere CDU-Vorsitzende bei der Digitalmesse Digital X der Deutschen Telekom in Köln. Besonders die schwere Niederlage ihrer eigenen Partei treffe sie. «Mir als CDU-Mitglied blutet das Herz», sagte Merkel. «Das ist ein Einschnitt, ein wirklicher Einschnitt, den wir in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erleben.»
Henning Kaiser/DPA/Keystone
Die AfD hatte die Landtagswahl mit 43,8 Prozent deutlich gewonnen. Die CDU fiel gegenüber der Wahl von 2021 von 37,1 auf 17,2 Prozent und verlor damit mehr als die Hälfte ihres damaligen Stimmenanteils. Merkel, die Deutschland von 2005 bis 2021 als Bundeskanzlerin regiert hat, sieht darin auch ein Kommunikationsproblem der etablierten Parteien.
Demokratische Parteien müssten die Bürger stärker persönlich ansprechen und politische Fortschritte besser vermitteln. «Die individuelle Ansprache der Bürger» sei heute offenbar wichtiger als früher. Nach Merkels Einschätzung reicht es nicht mehr aus, allein auf statistische Entwicklungen zu verweisen.
Als Beispiel nannte sie Sachsen-Anhalt: Dort sei die Arbeitslosigkeit gesunken und der individuelle Wohlstand gestiegen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund habe dem entgegengehalten, dies möge stimmen, werde von den Menschen aber nicht so empfunden. Merkel warnte davor, dass Gefühle zunehmend an die Stelle überprüfbarer Tatsachen treten könnten.
«Es war der Fortschritt der Aufklärung, dass sich die Summe der Menschen auf Fakten einigen konnte», sagte die Altkanzlerin. Wenn dagegen das Gefühl die «Hoheit» übernehme und Fakten an Bedeutung verlören, seien dies aus ihrer Sicht zivilisatorische Rückschritte. Eine solche Haltung dürfe nicht mehrheitsfähig werden.