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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Frankreich führt als erstes EU-Land ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Nach der Nationalversammlung billigte auch der Senat das Gesetz. Präsident Emmanuel Macron begrüsste den Parlamentsentscheid auf der Plattform X mit den Worten: «Ich hatte mich dazu verpflichtet, es ist nun abgestimmt: Soziale Netzwerke werden ab dem Schuljahresbeginn für unter 15-Jährige verboten sein.»
Friedemann Vogel/DPA/Keystone
Mit dem Gesetz betritt Frankreich europäisches Neuland. Nach den Plänen der Regierung sollen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren künftig keine Konten mehr bei sozialen Netzwerken wie TikTok, Instagram oder Snapchat eröffnen oder nutzen dürfen. Macron hatte ein solches Verbot bereits seit Monaten angekündigt und nach eigenen Angaben zu einem politischen Versprechen gemacht. Nach seiner Vorstellung sollen die neuen Regeln bereits mit Beginn des kommenden Schuljahres gelten. Zuvor muss jedoch noch der französische Verfassungsrat das Gesetz prüfen.
Wie das Verbot praktisch umgesetzt werden soll, ist allerdings noch offen. Die technische Kontrolle von Altersgrenzen auf Onlineplattformen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union. Die Europäische Kommission hatte die französischen Pläne bereits kritisiert und vor einem Flickenteppich nationaler Regelungen gewarnt. Unklar bleibt deshalb, wie die Altersprüfung technisch durchgesetzt und welche Pflichten den Plattformbetreibern auferlegt werden.
Der Vorstoss könnte Signalwirkung entfalten. Auch in Spanien, Griechenland und Österreich werden vergleichbare Beschränkungen geprüft. In Deutschland hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) ebenfalls angekündigt, ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter anzustreben.