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«Langsam öffnet sich das Fenster»: Bundesregierung sieht Perspektive für Verhandlungen mit Russland

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«Langsam öffnet sich das Fenster»: Bundesregierung sieht Perspektive für Verhandlungen mit Russland
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Die Bundesregierung hält mittelfristig Gespräche zwischen europäischen Staaten, der Ukraine und Russland für möglich. Dies hiess es am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. Demnach öffnet sich «langsam ein Fenster für Gespräche der europäischen Seite mit Russland». Zugleich wurde betont, dass ein möglicher Beginn solcher Verhandlungen voraussichtlich nicht in den kommenden Wochen, sondern erst in einigen Monaten realistisch sei.

KAY NIETFELD / KEYSTONE
Bundeskanzler Friedrich Merz und Aussenminister Johann Wadephul im Bundestag
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Als Hintergrund werden die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine trotz der anhaltenden russischen Angriffe auf ukrainische Städte genannt. Nach Angaben aus Regierungskreisen gibt es zurzeit jedoch noch keine Klarheit darüber, wer mögliche Gespräche führen könnte. Vorrangig sei zunächst die Festlegung gemeinsamer Ziele und eines politischen Rahmens.

Die Bundesregierung betont, dass Verhandlungen nur im Einvernehmen mit der Ukraine sowie in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern und möglichst koordiniert mit den USA stattfinden sollen. «Nichts ohne die Ukraine, keine deutschen Sonderwege», lautet nach Angaben aus Berlin die Leitlinie von Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Vereinigten Staaten sollen dabei weiterhin eingebunden bleiben.

Eine wichtige Rolle könnte nach Einschätzung der Bundesregierung das sogenannte E3-Format spielen, in dem Deutschland, Frankreich und Grossbritannien ihre aussenpolitische Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten intensiviert haben. Die US-Regierung hatte ihre eigenen Vermittlungsbemühungen zwischen Russland und der Ukraine zuvor mangels Fortschritten vorläufig eingestellt.

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