Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat den europäischen Staaten eine zunehmende Militarisierung und eine gezielte Beeinflussung ihrer Bevölkerungen vorgeworfen. Europa habe «plötzlich erkannt, dass es in sicherheitspolitischer Hinsicht nicht mehr auf den Schutz durch die Vereinigten Staaten zählen kann», sagte Peskow im Weltwoche-Interview. Die EU müsse ihren Wirtschaftsblock «um eine militärische Komponente» erweitern: «Nun erleben wir, wie sich die EU zu einem wirtschaftlichen und militärischen Block wandelt.»
Ramil Sitdikov/Keystone
Als Beleg verwies Peskow auf steigende Verteidigungsausgaben. «In seiner ersten Amtszeit versuchte Trump, die Europäer dazu zu bewegen, 2 Prozent ihres jährlichen BIP für Verteidigungszwecke auszugeben», sagte er. «Nun, ohne dass die Vereinigten Staaten darauf drängen, geben die Europäer etwa 5 Prozent aus.» Seine Schlussfolgerung: «Wenn es nicht die Militarisierung Europas ist, was ist es dann? Das ist es.»
Zur Rechtfertigung der Ausgaben werde ein Feindbild aufgebaut, so der Kreml-Sprecher. «Es handelt sich um eine Gehirnwäsche der europäischen Steuerzahler.» Mit Blick auf die Rolle Russlands sagte Peskow ironisch: «Gibt es für die Europäer auf europäischem Boden ein grösseres Übel als Russland? Nein. Wir sind das vollkommene Böse.»
Russland kündigte laut Peskow eigene Schritte an. Die Entwicklung sei «von grosser Bedeutung» und werde Moskau «veranlassen, zusätzliche Massnahmen zur Gewährleistung unserer nationalen Sicherheit zu ergreifen».
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