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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) SVP-Nationalrat Christian Imark hat die SP nach dem Parteiaustritt von Ständerat Daniel Jositsch mit scharfen Worten kritisiert. Unter einem Facebook-Beitrag der Zürcher SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr schrieb der Solothurner Politiker: «Die SP ist keine Partei, sondern ein sozialistisches Krebsgeschwür.»
Imark räumte gegenüber Blick ein, die Wortwahl sei «polemisch» gewesen. Er habe den Kommentar inzwischen gelöscht. Der SVP-Politiker erklärte, seine Kritik habe sich vor allem gegen die Parteiführung und die politische Entwicklung der SP gerichtet. Wörtlich sagte er: «Ich habe gemerkt, dass ich vielleicht einigen Leuten unrecht tue, die es gut meinen.» Gleichzeitig hielt er an seiner grundsätzlichen Kritik fest und warf der SP vor, «immer totalitärer» zu werden.
© KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE
Scharfe Kritik kommt von SP-Ständerätin Franziska Roth aus dem Kanton Solothurn. Die Bezeichnung einer Bundesratspartei als «Geschwür» oder bösartige Krankheit sei «ganz klar unter der Gürtellinie», sagte sie laut Blick. Imark habe damit die Grenzen eines fairen politischen Umgangs überschritten. Trotz harter politischer Auseinandersetzungen seien die Parteien im parlamentarischen Alltag aufeinander angewiesen, um Kompromisse zu finden.
Auslöser der Kontroverse war ein Facebook-Beitrag von Regierungsrätin Fehr zum Austritt von Daniel Jositsch aus der SP. Darin betonte sie, eine Partei sei mehr als ein Wahlverein. Mitglieder müssten sich aktiv einbringen, an Versammlungen teilnehmen und den Austausch mit anderen Parteimitgliedern suchen. Wer diese Arbeit nicht mehr leisten wolle, für den sei der Zeitpunkt gekommen, die Partei zu verlassen.