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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Entlassung des ukrainischen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow hat die grössten Proteste in der Ukraine seit Beginn des russischen Grossangriffs ausgelöst. Präsident Wolodymyr Selenskyj begründete die Abberufung mit einer «neuen politischen Strategie» und einem notwendigen «Neustart». Darüber berichten die «Welt» und die US-Nachrichtenagentur UPI (United Press International).
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Tausende Menschen demonstrierten in mehr als fünfzehn Städten gegen die Entscheidung. Fedorow gilt vielen Ukrainern als Symbol für Reformen und den Kampf gegen Korruption. Nach Recherchen der «Welt» führte der 35-Jährige im Verteidigungsministerium Ausschreibungen bei Rüstungsaufträgen ein und geriet damit möglicherweise in Konflikt mit politischen und wirtschaftlichen Interessengruppen. Die ukrainische Regierung verweist dagegen auf unüberbrückbare Differenzen zwischen Fedorow und Armeechef Oleksandr Syrskyj über die militärische Führung.
Die Proteste haben zugleich die Korruptionsdebatte im Land neu entfacht. Nach Angaben der «Welt» sehen Vertreter von Transparency International zwar Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und im internationalen Korruptionsindex, kritisieren jedoch eine unzureichende politische Unterstützung für weitere Reformen. Oppositionspolitiker werfen der Regierung vor, den Ausnahmezustand zu nutzen, um die Kontrolle staatlichen Handelns zu erschweren.
UPI verweist auf eine aktuelle Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS). Demnach sprechen sich rund drei Viertel der Befragten für den Schutz unabhängiger Antikorruptionsbehörden aus, 62 Prozent halten die Medienfreiheit auch während des Krieges für besonders schützenswert. Zwar bezeichnet knapp die Hälfte der Befragten die russische Aggression als grösste Herausforderung des Landes, mehr als ein Drittel nennt jedoch die Korruption im Staatsapparat als vordringliches Problem. Die Umfrage zeigt damit, dass die Korruptionsbekämpfung für viele Ukrainer auch im fünften Kriegsjahr ein zentrales politisches Anliegen bleibt.