Ein Streit über einen Antrag zur Förderung der Mehrsprachigkeit an Schulen hat im nordrhein-westfälischen Landtag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Auslöser waren Äusserungen der FDP, wonach Klassenarbeiten künftig auch auf Sprachen wie Arabisch geschrieben werden könnten. Schulministerin Dorothee Feller (CDU) wies dies zurück. In einer Landtagsdebatte erklärte sie, Deutsch bleibe ausserhalb des Fremdsprachenunterrichts «unsere gemeinsame Bildungssprache» im Unterricht und in Prüfungen.
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Hintergrund ist ein gemeinsamer Antrag von CDU, Grünen und SPD. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, Regelungen so anzupassen, dass fachliche Leistungen auch dann angemessen bewertet werden können, wenn Schüler ihre Kenntnisse wegen unzureichender Deutschkenntnisse nicht vollständig darstellen können.
FDP-Fraktionschef Henning Höne kritisierte die Formulierung als zu unbestimmt. Sie öffne aus seiner Sicht die Tür für Leistungsüberprüfungen in anderen Sprachen und schwäche die Rolle des Deutschen als Unterrichtssprache. Ein Antrag der FDP, die Passage zu streichen und Deutsch ausdrücklich als Unterrichts- und Prüfungssprache festzuschreiben, fand im Parlament keine Mehrheit. Ein weiterer Entschliessungsantrag der Liberalen wurde lediglich von der AfD unterstützt.
Vertreter von CDU und SPD warfen der FDP vor, den Inhalt des Antrags falsch darzustellen. Ein veröffentlichter Faktencheck der Deutschen Presse-Agentur kam zu dem Schluss, dass der Antrag die deutsche Unterrichtssprache nicht in Frage stellt.