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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der frühere ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat seine Anhänger zum Widerstand gegen die neue Regierung aufgerufen. Anlass ist eine Razzia in den Büros seiner Partei Fidesz. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts, dass während Orbáns Regierungszeit Fördergelder des Ungarischen Nationalen Kulturförderfonds rechtswidrig vergeben wurden. Darüber berichtet die Zeit unter Berufung auf Angaben der ungarischen Justiz.
Robert Hegedus/AP/Keystone
Nach Angaben der Ermittler geht es um mehr als 17 Milliarden Forint, umgerechnet rund 47 Millionen Euro. Insgesamt sollen 1079 Förderbeiträge gegen die geltenden Vorschriften bewilligt worden sein. Medienberichten zufolge soll der Kulturfonds auch dazu gedient haben, Vertraute von Fidesz zu finanzieren und Geld für Wahlkämpfe bereitzustellen. Orbán weist die Vorwürfe zurück.
Auf der Plattform X reagierte der langjährige Regierungschef mit scharfen Vorwürfen gegen seinen Nachfolger Péter Magyar. «Unter dem Vorwand einer Untersuchung im Zusammenhang mit dem Ungarischen Nationalen Kulturförderfonds haben die Behörden das Justizsystem gegen Fidesz instrumentalisiert», schrieb Orbán. Weiter erklärte er: «Dieser Akt trägt alle Merkmale eines autoritären Regimes, aber wir lassen uns nicht einschüchtern!»
Vor der Parteizentrale verschärfte Orbán seinen Ton. Er warf der neuen Regierung vor, Ungarn in eine Tyrannei zu verwandeln und rechtsstaatliche Kontrollen ausser Kraft gesetzt zu haben. Seine Anhänger rief er dazu auf, sich gegen die Regierung zu wehren. Bereits kurz nach der Razzia hatte er erklärt, Ungarn sei «kein demokratisches Land mehr».
Für Orbán ist es der erste grosse politische Auftritt seit seiner Wahlniederlage im April. Nach 16 Jahren an der Macht regiert nun Péter Magyar, dessen Partei im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt. Sie hat angekündigt, Korruptionsfälle aus der Amtszeit Orbáns aufzuarbeiten und zahlreiche Reformen der früheren Regierung rückgängig zu machen.