Iran sperrt Strasse von Hormus – Gespräche auf dem Bürgenstock sollen dennoch am Sonntag stattfinden

Der Iran hat die Strasse von Hormus erneut für den Schiffsverkehr gesperrt und damit die Spannungen trotz des jüngst unterzeichneten Rahmenabkommens mit den USA weiter verschärft. Das iranische Militär erklärte laut Staatsmedien, die Schliessung der für den weltweiten Ölhandel zentralen Meerenge sei ein «erster Schritt». Weitere Massnahmen würden folgen, falls die «Aggression» gegen den Iran anhalte.

Teheran begründet den Schritt mit den jüngsten Kämpfen im Libanon. Nach iranischer Darstellung haben die USA ihre Zusage verletzt, im Rahmenabkommen eine Waffenruhe an allen Fronten durchzusetzen.

Tatsächlich war die erst am Freitag in Kraft getretene Feuerpause zwischen Israel und der Hisbollah bereits kurz nach ihrem Beginn mehrfach gebrochen worden. Beide Konfliktparteien machen sich gegenseitig für die Verstösse gegen die Feuerpause verantwortlich. Die israelische Armee erklärte, die Hisbollah habe mehr als 50 Geschosse auf israelische Soldaten im Südlibanon abgefeuert. Daraufhin griff Israel nach eigenen Angaben Raketenstellungen, Waffenlager und Kommandozentralen der Miliz an. Libanesische Medien und Behörden berichteten von mindestens 35 Todesopfern durch die Luftangriffe am Samstag. Bereits am Vortag sollen 83 Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden sein.

Der iranische Aussenamtssprecher Esmail Baghaei erklärte, der Iran habe sich an die Vereinbarungen gehalten, während die USA bereits gegen zentrale Punkte des Abkommens verstossen hätten. Sollten die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, werde auch Teheran dies nicht tun. Die Sperrung der Meerenge gilt als erster konkreter Schritt dieser Drohung. Durch die Strasse von Hormus wird zu Friedenszeiten rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Rohöls transportiert. Erst mit dem in dieser Woche unterzeichneten Rahmenabkommen hatten beide Seiten zugesagt, bestehende Blockaden schrittweise aufzuheben.

US-Präsident Donald Trump reagierte am Samstagabend auf Truth Social mit einer Erklärung. Während der vereinbarten Waffenruhe werde es «60 Tage lang keine Gebühren in der Strasse von Hormus geben», schrieb Trump. Auch nach Ablauf dieser Frist seien keine Abgaben vorgesehen, ausser die USA würden diese selbst erheben, falls die Verhandlungen scheiterten. Die Vereinigten Staaten hätten als «Schutzengel der Länder des Nahen Ostens» über Jahre erhebliche Kosten getragen und könnten dafür eine Entschädigung verlangen. Die Äusserung deutet darauf hin, dass Washington trotz der iranischen Ankündigung weiterhin von einer Umsetzung des Rahmenabkommens ausgeht.

Trotz der neuen Eskalation sollen die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden. Nach Angaben des Vermittlerstaats Pakistan sind für Sonntag auf dem Schweizer Bürgenstock Gespräche zwischen Vertretern der USA und des Iran auf technischer Ebene geplant. Neben den beiden Konfliktparteien sollen auch Pakistan und Katar teilnehmen. Aus Teheran hiess es ebenfalls, eine Delegation werde in die Schweiz reisen, um die Umsetzung des Rahmenabkommens zu beraten.

Eine erste Gesprächsrunde hätte bereits am Freitag stattfinden sollen, wurde wegen der neuen Kämpfe im Libanon jedoch kurzfristig abgesagt. Die militärische Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah belastet die Verhandlungen unmittelbar, da das Rahmenabkommen ausdrücklich eine Waffenruhe an allen Fronten vorsieht. US-Vizepräsident J. D. Vance bestätigte unterdessen, dass sich bereits amerikanische Unterhändler in der Schweiz aufhalten und weitere hochrangige Vertreter in den kommenden Tagen anreisen könnten.