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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der parteiinterne Druck auf die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil wächst. Der Unterbezirksvorstand der SPD Bielefeld fordert die beiden in einem Brief auf, sich zwischen Parteivorsitz und Ministeramt zu entscheiden. Das Schreiben liegt nach Angaben von Welt und Politico beiden Medien vor.
Hannibal Hanschke/EPA/Keystone
Der Unterbezirksvorstand begründet seine Forderung damit, dass beide Ämter «volle Aufmerksamkeit» und unterschiedliche Rollen verlangten. Minister trügen Verantwortung für das Regierungshandeln, Parteivorsitzende müssten dagegen die Interessen der Partei vertreten und die Regierung notfalls auch kritisieren können. Die Doppelrolle sei mit einer glaubwürdigen Erneuerung der SPD nicht vereinbar.
Besonders deutlich fällt die Kritik an der Parteiführung aus. «Statt, wie angekündigt, die AfD zu halbieren, sind wir auf dem besten Wege, unser eigenes – mit Abstand schlechtestes – Ergebnis noch zu halbieren», heisst es in dem Schreiben. Entscheidungen der Parteispitze seien «sozial unausgewogen, politisch und fachlich falsch sowie innerparteilich unzureichend legitimiert» gewesen. Bas und Klingbeil trügen eine «historische Mitverantwortung» für den Niedergang der Partei.
Der Brief trifft die SPD in einer ohnehin angespannten Lage. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern liegt die Partei in Umfragen teils deutlich zurück. In Sachsen-Anhalt muss sie um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Nach Informationen von The Pioneer wird parteiintern bereits über mögliche personelle Konsequenzen und Nachfolgeszenarien für die Parteispitze diskutiert. Als mögliche Kandidaten werden unter anderem Manuela Schwesig, Hubertus Heil und Anke Rehlinger genannt.