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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze will sich nach der Landtagswahl notfalls lieber über längere Zeit nicht zum Regierungschef wählen lassen, als sich auf Stimmen der AfD oder der Linken zu stützen. In der ZDF-Sendung «Markus Lanz» erklärte der CDU-Politiker: «Ich werde mich nicht abhängig machen von der AfD und auch nicht von der Linkspartei.» Darüber berichtet die Bild-Zeitung.
Matthias Schrader/DPA/Keystone
Ausgangspunkt war eine Frage von Moderator Markus Lanz, ob Schulze sich im Fall einer knappen Mehrheit mit Stimmen der AfD oder der Linken zum Ministerpräsidenten wählen lassen würde. Schulze verneinte dies mehrfach. Sollte es aus der politischen Mitte keine Mehrheit geben, werde es «wahrscheinlich über einen längeren Zeitraum keine Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt geben», sagte er. In Sachsen-Anhalt sei lediglich vorgeschrieben, dass sich der Landtag innerhalb von 30 Tagen konstituieren müsse – nicht aber, dass zwingend ein Ministerpräsident gewählt werde.
Auch auf die Frage, ob er eine Wahl mit Stimmen der AfD oder der Linken dulden würde, blieb Schulze bei seiner Haltung. Er werde weder auf die Linkspartei noch auf die AfD zugehen und dort um Unterstützung werben. Auf Lanz’ Einwand, die Linke könnte ihn auch ohne Gegenleistung wählen, wollte sich der CDU-Politiker nicht einlassen und bezeichnete dies als Spekulation.
Zum Abschluss des Gesprächs rief Schulze die Wähler dazu auf, seiner Partei die Stimme zu geben. «Wenn man die AfD nicht haben will, muss man die CDU wählen», sagte er. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sehen die CDU und die AfD derzeit in einem engen Rennen um Platz eins.