Hape Kerkeling soll über AfD-Verbot beraten: Thüringer Landtag lädt Entertainer als Experten

Der Thüringer Landtag will erstmals in einem deutschen Parlament öffentlich über ein mögliches Verbot der AfD beraten. Nach Informationen der Zeit gehört zu den geladenen Sachverständigen auch der Schauspieler und Komiker Hape Kerkeling. Die Anhörung des Justizausschusses ist für den 30. September geplant und geht auf eine Initiative der Linksfraktion zurück.

Kerkeling wurde von den Linken als Experte vorgeschlagen und nach einem Mehrheitsentscheid des Ausschusses eingeladen. Die Fraktion bestätigte der Zeit seine Zusage. Sein Büro reagierte auf eine Anfrage der Zeitung jedoch nicht. Der Künstler hatte sich zuletzt anlässlich des Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald öffentlich zur Erinnerungskultur geäussert. Sein Grossvater war dort während der NS-Zeit inhaftiert und gefoltert worden. In seiner Rede bezeichnete Kerkeling Buchenwald als «eine steingewordene Warnung» und erklärte, wer jenen applaudiere, «die Geschichte umschreiben wollen», mache sich «mitschuldig». Die Äusserungen wurden vielfach als Kritik an der AfD verstanden.

An der Anhörung sollen insgesamt fünfzehn Sachverständige teilnehmen und ihre Argumente für oder gegen ein Verbot der AfD darlegen. Die Debatte gewinnt auch auf Bundesebene an Dynamik. Ausgelöst wurde sie unter anderem durch ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte sowie neue Vorstösse aus der CSU. Deren Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, schloss ein Verbot einzelner AfD-Landesverbände zuletzt nicht mehr kategorisch aus. Unionsfraktionschef Jens Spahn brachte zudem einen Entzug der aktiven und passiven Wahlrechte des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke ins Spiel.

In der Union stösst ein Verbotsverfahren jedoch weiterhin auf Vorbehalte. CDU-Politiker warnen vor ungewissen Erfolgsaussichten und einem möglichen gegenteiligen Effekt. Auch die AfD wird an der Anhörung eigene Sachverständige beteiligen. Nach Informationen der Zeit stehen auf ihrer Liste unter anderem der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen und der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau. Für schriftliche Stellungnahmen schlug die Partei zudem den US-Aussenminister Marco Rubio und den russischen Aussenminister Sergei Lawrow vor. Die Frist für schriftliche Eingaben endet am 30. August.