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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundesbildungsministerin Karin Prien unterstützt ein gesetzliches Mindestalter von dreizehn Jahren für die Nutzung sozialer Medien. Grundlage ist ein neuer Bericht einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission, die strengere Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum empfiehlt. Die Kommission schlägt vor, Social-Media-Plattformen entweder erst ab dreizehn Jahren zuzulassen oder einzelne Funktionen je nach Alter und Risiko einzuschränken. Die Einhaltung der Vorgaben sollen Behörden und Aufsichtsstellen kontrollieren, Sanktionen würden sich gegen die Anbieter richten.
Katrin Luxenburger /DPA/Keystone
Prien bezeichnete eine Altersgrenze von dreizehn Jahren als «den richtigen Weg». Für jüngere Kinder solle ein gesetzlicher Erlaubnisvorbehalt gelten, der nur nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote zulässt. Die Ministerin wirbt zudem für europaweite Regeln und fordert von Plattformen wie Meta mehr «Safety by Design», also den Verzicht auf suchtfördernde Algorithmen und andere Mechanismen, die Kinder länger auf Plattformen halten sollen.
Die Vorschläge gehen über die Debatte um soziale Medien hinaus. So empfiehlt die Kommission ein bundesweites Verbot der privaten Handynutzung an Schulen bis einschliesslich der siebten Klasse. Ab der achten Klasse sollen Schulen verbindliche Nutzungskonzepte erarbeiten. Zudem werden ein verpflichtendes «KI-Seepferdchen» für Grundschulkinder, eine Kinder-Onlinewache zur Meldung von Straftaten sowie verstärkte Ermittlungen gegen Cybergrooming vorgeschlagen. Insgesamt legte die Kommission 56 Empfehlungen für Bund und Länder vor.
Die Empfehlungen bleiben hinter Forderungen aus Teilen von CDU und SPD zurück. Beide Parteien hatten zuletzt Mindestalter von vierzehn Jahren diskutiert, teils sogar von sechzehn Jahren. Als Vorbild wird häufig Australien genannt, das soziale Medien für unter 16-Jährige weitgehend verbietet.