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Friedenskanzler Scholz?
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Friedenskanzler Scholz?

Deutschland fehlt eine interessengeleitete, krisentaugliche Sicherheitsdoktrin. Olaf Scholz’ historische Aufgabe wäre es, diese Lücke endlich zu schliessen.
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Es ist kein Naturgesetz, dass aussenpolitisch Sinnvolles auch innenpolitisch möglich wäre. Die Lehre vom «Primat der Aussenpolitik» half nur in vordemokratischen Zeiten. In Demokratien herrschen eher die Imperative der Innenpolitik. Fallweise kann man ihnen zwar widerstehen, wie Helmut Kohl einst beim innerdeutschen Durchsetzen der Nato-Nachrüstung. Doch auf Dauer obsiegt in freien Staaten die Innenpolitik. Sie zwang, beispielsweise, US-Regierungen zum Abzug aus Vietnam oder Afghanistan. Und leicht erkennt man, dass Widersprüche zwischen aussen- und innenpolitischen Anforderungen auch die deutsche Ukrainepolitik prägen. ...
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