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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Ukraine hat einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft gemacht. Bei einer Beitrittskonferenz in Brüssel eröffneten die Europäische Union und die Ukraine am Dienstag einen weiteren Verhandlungsblock zu den Bereichen Aussenpolitik, Sicherheit und Verteidigung. EU-Erweiterungs-Kommissarin Marta Kos sprach angesichts paralleler Fortschritte mit Moldau, Montenegro und Albanien von einem «Super-Dienstag».
Marius Burgelman/AP/Keystone
Der ukrainische Vizepremier Taras Katschka erklärte, sein Land sei technisch bereit, auch die verbleibenden vier Verhandlungsblöcke zu eröffnen. Bis Ende 2027 wolle die Ukraine alle notwendigen Anpassungen an das EU-Recht abschliessen. Auch in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung werde weiter an Reformen gearbeitet.
Kos bezeichnete die Ukraine mit Blick auf ihre militärischen Fähigkeiten und ihre Drohnentechnologie als «Kraftpaket». Ein EU-Beitritt der Ukraine stärke die Sicherheit der gesamten Union. Der nun eröffnete Verhandlungsblock umfasst neben Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe, internationale Handels- und Investitionsabkommen, die Prüfung ausländischer Direktinvestitionen sowie Regeln gegen Folter.
Irlands Europaminister Thomas Byrne kündigte an, die irische EU-Rats-Präsidentschaft wolle den Erweiterungsprozess in den kommenden Monaten vorantreiben. Im Oktober wollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei einem Gipfel über die Erweiterung beraten. Die inhaltlichen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine waren im Juni aufgenommen worden.